Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von PflegeSchild
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der PflegeSchild - Pflegehilfsmittel, Ziegelbrennerstraße 25, 57080 Siegen (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über den Verkauf von Pflegehilfsmitteln, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über die Websites pflegeschild.de oder pflegeschild.com abschließt.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.2. Vertragsschluss2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
2.2 Durch Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
2.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (z. B. Versandbestätigung per E-Mail) oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annimmt.
2.4 Für die Zahlungsart PayPal kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande. Bei Stripe-Zahlungen (z. B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift) kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung an Stripe zustande.
2.5 Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt. Der Kunde kann vergangene Bestellungen im Kunden-Login einsehen.3. Widerrufsrecht3.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung zu, die dem Kunden bei der Bestellung bereitgestellt wird.
3.2 Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
3.3 Hygieneprodukte (z. B. Pflegehilfsmittel wie Inkontinenzprodukte) sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312j Abs. 2 Nr. 3 BGB). 4. Preise und Zahlungsbedingungen4.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Versandkosten werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.
4.2 Der Kunde kann zwischen den folgenden Zahlungsarten wählen:
PayPal: Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Website von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, weitergeleitet. Für die Zahlung ist ein PayPal-Konto erforderlich oder muss erstellt werden. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung durch PayPal durchgeführt. Weitere Informationen erhalten Sie im Bestellprozess.
PayPal Plus (Rechnung, Lastschrift, Kreditkarte): Für diese Zahlungsarten ist kein PayPal-Konto erforderlich. Die Zahlung erfolgt über PayPal, wobei die Transaktion nach Bestätigung der Zahlungsanweisung durchgeführt wird. Bei Rechnungskauf tritt der Verkäufer seine Forderung an PayPal ab. Der Kunde kann nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die AGB und Datenschutzerklärung von PayPal: www.paypal.com.
Stripe (Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Sofortüberweisung): Die Zahlung erfolgt über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Bei Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Bei SEPA-Lastschrift wird der Betrag nach Erteilung eines SEPA-Mandats eingezogen, frühestens nach Ablauf der Vorabinformationsfrist. Bei Sofortüberweisung erfolgt die Zahlung in Echtzeit über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto. Stripe kann eine Bonitätsprüfung durchführen und die Zahlungsart bei negativer Prüfung ablehnen. Weitere Informationen: www.stripe.com. 4.3 Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (bei Verbrauchern) bzw. 9 Prozentpunkten (bei Unternehmern) über dem Basiszinssatz an. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
5. Lieferung und Versandbedingungen5.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders angegeben, 7 Werktage ab Zahlungseingang oder, bei PayPal/Stripe, ab Bestätigung der Zahlungsanweisung. 5.3 Der Versand erfolgt über ein Logistikunternehmen, das die Lieferung im Auftrag des Verkäufers durchführt (Art. 6 Abs. 1b DSGVO).
5.4 Sollte ein Produkt nicht verfügbar sein, informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich und erstattet bereits geleistete Zahlungen. 6. Eigentumsvorbehalt6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. 7. Gewährleistung7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen gemäß § 434 ff. BGB.
7.2 Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung.
7.3 Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich an service@pflegeschild.de (mailto:service@pflegeschild.de) zu melden. 8. Haftung8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
8.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. 9. Datenschutz9.1 Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzrichtlinie, abrufbar unter pflegeschild.de/datenschutz und pflegeschild.com/datenschutz.
9.2 Kundendaten (z. B. Name, Adresse, Pflegegrad) werden zur Vertragserfüllung, Abrechnung mit Krankenkassen und Versandabwicklung erhoben und an Logistik- und Abrechnungsunternehmen weitergegeben (Art. 6 Abs. 1b, Art. 9 Abs. 2h DSGVO i.V.m. SGB V).
9.3 Geräteinformationen (z. B. IP-Adresse, Browserdaten) werden zur Optimierung der Website und Reichweitenmessung verarbeitet (Art. 6 Abs. 1f DSGVO). Analyse- und Marketing-Cookies werden nur mit Einwilligung eingesetzt (Art. 6 Abs. 1a DSGVO). 10. Zahlungsabwicklung10.1 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal und Stripe, wie in Abschnitt 4 beschrieben.
10.2 Für die Abrechnung mit Krankenkassen werden Name, Adresse, Pflegegrad und Abrechnungsdaten an ein spezialisiertes Abrechnungsunternehmen weitergegeben (Art. 6 Abs. 1b, Art. 9 Abs. 2h DSGVO i.V.m. SGB V).
10.3 Der Verkäufer behält sich vor, bei negativer Bonitätsprüfung durch PayPal oder Stripe bestimmte Zahlungsarten zu verweigern. 11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit ihnen durch zwingende Vorschriften des Rechts ihres Wohnsitzstaates kein Schutz entzogen wird.
11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Siegen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 12. Schlussbestimmungen12.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
12.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
12.3 Die AGB sind auf den Websites pflegeschild.de und pflegeschild.com jederzeit einsehbar und können heruntergeladen werden. KontaktFür Fragen oder Anliegen kontaktieren Sie uns:
PflegeSchild - Pflegehilfsmittel
Ziegelbrennerstraße 25, 57080 Siegen
E-Mail: service@pflegeschild.de (mailto:service@pflegeschild.de)
Stand: 3. Mai 2025
